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HAMBURG - Die Förderung für die Solarbranche soll schneller gekürzt werden als geplant: Nach SPIEGELONLINE-Informationen haben der Verband BSW und das Umweltministerium einen Kompromiss ausgehandelt.


Hamburg - Das Bundesumweltministerium und der Branchenverband BSW-Solar haben sich auf einen Kompromiss zur vorgezogenen Kürzung der Solarförderung geeinigt. Demnach sollen die Vergütungen, die Betreiber von Sonnenstromanlagen erhalten, zum 1. Juli abgesenkt werden. Das erfuhr SPIEGEL ONLINE aus Regierungs-, Koalitions- und Branchenkreisen.

Wie hoch die vorgezogene Kürzung ausfällt, ist abhängig davon, wie viele Anlagen 2011 in Deutschland gebaut werden. Es wird erfasst, wie viele Sonnenpower die Deutschen zwischen März und Mai auf ihren Dächer installieren. Diese Zahl wird aufs Jahr hochgerechnet, also mit dem Faktor vier multipliziert.

Übersteigt die so errechnete Kapazität 3500 Megawatt, wird die Förderung zum 1. Juli um 3 Prozent gesenkt. Bei einem Zubau von mehr als 4500 Megwatt betrüge die Kürzung 6 Prozent, bei mehr als 5500 Megawatt 9 Prozent, bei mehr als 6500 Megawatt 12 Prozent, und bei 7500 Megawatt würde die Förderung um 15 Prozent sinken. Zum Jahresende sinkt die Förderung um zusätzliche neun Prozent; zudem soll dann geprüft werden, ob die Zubau-Prognose aus dem Frühjahr korrekt war.

Die Ergebnisse wollen Ministerium und Lobbyverband am Donnerstag um 11.30 Uhr auf einer Pressekonferenz gemeinsam verkünden. Das Ministerium wolle so verhindern, dass der Verband den Kompromiss nachträglich schlechtrede, sagte ein Polit-Insider. Das Thema Förderkürzung solle möglichst schnell und geräuschlos abgehakt werden. CDU und FDP wollten vermeiden, in den Landtagswahlkämpfen als Öko-Gegner beschimpft zu werden. Im vergangenen Jahr war die Diskussion um eine zusätzliche Förderkürzung zu einem monatelangen, hässlichen Feilschen um Prozente ausgeartet.

Grund für die vorgezogene Förderkürzung ist ein unerwartet starker Boom im Solarsektor. Neuesten Prognosen zufolge werden in der Bundesrepublik 2010 Anlagen mit einer Leistung von mehr als 8000 Megawatt ans Netz gehen. Der Marktforscher Greentech Media Research schätzt, dass 2010 rund die Hälfte aller weltweit hergestellten Solarmodule in Deutschland in Betrieb genommen wurden. Die Förderung, so sinnvoll sie als Anschubhilfe für die Zukunftsenergie war, kommt die Verbraucher immer teurer zu stehen. Jeder, der Strom aus Sonnenenergie erzeugt un in die Netze einspeist, bekommt dafür Geld. Die Zeche zahlen alle deutschen Stromkunden gemeinsam - über Aufschläge auf ihre Rechnung, die
sogenannte EEG-Umlage. Aktuell zahlen Verbraucher 3,5 Cent pro Kilowattstunde. Jährlich entstehen so Kosten von mehr als zehn Milliarden Euro.

Der Kompromiss von Solarlobby und Umweltministerium soll möglichst rasch von CDU, CSU und FDP abgesegnet werden. Erste Gespräche fanden schon statt, wie ein Koalitionsmitglied bestätigte. Einige Koalitionsmitglieder stünden dem Vorschlag noch skeptisch gegenüber.....

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Anmerkung von Maifeld Solar:
Die höheren Kosten des Ökustroms werden durch die 4 großen Energiekonzerne in Form der Ökostromumlage in Höhe von 3,5ct konsequent an die Stromverbraucher weitergegeben. Weniger konsequent verfahren die Energiekonzerne mit den positiven Seiten des Ökostroms. Den durch den Oköstrom verursachten 20% tigen Rückgang der Strompreise an der Leipziger Strombörse wurde bis heute nicht an den Verbraucher weitergegeben....